Wo ist Irans "Grüne Bewegung" heute?

Wo ist Irans "Grüne Bewegung" heute?

Vor fünf Jahren protestierten Zehntausende gegen die Wiederwahl Mahmud Ahmadinedschads zum iranischen Präsidenten. Der Protest wurde vom Regime gewaltsam unterdrückt. Was wurde aus der „Grünen Bewegung“?

Die Erinnerungen sind verblasst: Erinnerungen an die Grün tragenden jungen Menschen, die im Sommer 2009 wochenlang die Straßen Teherans bevölkerten und das islamische Regime erschütterten. Sie skandierten "Wo ist meine Stimme?" und fühlten sich durch die Wiederwahl Mahmud Ahmadinedschads zum iranischen Präsidenten betrogen. Heute sind die Aktivistinnen und Aktivisten der "Grünen Bewegung" aus dem Straßenbild verschwunden. Doch ihre Ziele sind noch immer lebendig: Ziele wie "das Recht auf ein demokratisches System, die Achtung der Menschenwürde, Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichheit". So steht es in der "Grünen Charta", die von Mir Hossein Mussawi und Mahdi Karrubi, den Integrationsfiguren der "Grünen Bewegung", im Februar 2011 unterzeichnet wurde.

Hossein Mussawi (links) und Mehdi Karrubi

Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung standen die beiden Politiker mit Mussawis Ehefrau Zahra Rahnavard bereits seit Tagen unter Hausarrest. Sie hatten ihre Anhänger zu einer Solidaritätsdemonstration mit dem "Arabischen Frühling" aufgerufen. Damit wollten sie eineinhalb Jahre nach der blutigen Niederschlagung ihrer eigenen Bewegung im Zuge der iranischen Präsidentschaftswahlen ihre ungebrochene Popularität unter Beweis stellen. Und tatsächlich flammte die "Grüne Bewegung" noch einmal auf. Doch die Hardliner in Regierung und Justiz erklärten die Protestaktionen umgehend für illegal und reagierten mit Massenverhaftungen, Foltern und Hinrichtungen. In den darauffolgenden zwei Jahren durfte die "Grüne Bewegung" nicht mehr offen politisch aktiv sein.

Soziale Bewegungen als Staffellauf

Nach den Wahlen 2009 gingen viele Iraner aus Protest auf die Straße

Im Juni 2013 dann übernahm der moderate Geistliche Hassan Rohani die Regierungsgeschäfte. Seinen Erfolg gleich im ersten Wahlgang verdanke Rohani auch der Protestbewegung der Jahre 2009 bis 2011, meinen viele Experten. Offensichtlich verfingen Rohanis Wahlversprechen, die denen der Reformer Mussawi und Karrubi vier Jahre zuvor ähnelten: mehr politische und persönliche Freiheiten, mehr Gerechtigkeit, ein höherer Lebensstandard. Daher wurde mit seinem Wahlsieg auch die Hoffnung genährt, der Hausarrest von Karrubi, Mussawi und Rahnavard würde bald aufgehoben werden. Doch bis heute gibt es dafür keine Anzeichen.

Der Hausarrest ihrer Integrationsfiguren habe die Bewegung nicht komplett verschwinden lassen, sagt Mussawis Sprecher Ardeshir Amir-Arjomand im Gespräch mit der DW: "Diese Bewegung hat nach wie vor eine starke gesellschaftliche Basis." Sie sei in den letzten Jahren in der Lage gewesen, sich in die öffentliche Meinung einzuprägen, betont der in Paris lebende Politiker, "deshalb fürchten sich die Machthaber vor ihr und setzen alles daran, die drei unter Hausarrest zu behalten".

Auch der Journalist und politische Aktivist Taghi Rahmani glaubt weiter an die "Grüne Bewegung". Er gehörte bei den umstrittenen Wahlen von 2009 zum Beraterstab des Oppositionsführers Karrubi. Rahmani vergleicht die Bewegung mit einem Team von Staffelläufern: "In jeder Epoche wird der Stab von einer bestimmten Gruppierung weitergetragen, der eine andere Gruppierung folgt. Auch wenn das Ziel in weiter Entfernung liegt, die Träger des Stabes dürfen und werden nicht aufgeben", erklärt Rahmani gegenüber der DW.

Viele Bäche werden zum großen Fluss

Journalist Taghi Rahmani glaubt weiter an die "Grüne Bewegung"

Obwohl viele der Protagonisten der "Grünen Bewegung" seit 2009 in den iranischen Gefängnissen sitzen oder im Exil leben, halten sie an ihren Idealen fest. Es vergeht kaum eine Woche, in der sie sich nicht aus dem Gefängnis oder dem Exil zu Wort melden. Sie sind in der persischsprachigen Internetgemeinde äußerst aktiv und informieren über Verhaftungen, Hinrichtungen oder andere Arten staatlicher Schikanen. Bei Anlässen wie dem Jahrestag der Niederschlagung der "Grünen Bewegung" oder bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen schreiben sie offene Briefe und fordern die Bevölkerung dazu auf, aktiv für ihre Rechte einzutreten. Dabei sollten die Protagonisten der "Grünen Bewegung" nicht die Befreiung ihrer Führer aus dem Hausarrest als vorrangiges Ziel betrachten, sondern die politische Öffnung des Systems, fordert Amir-Arjomand: "Sollte das gelingen, werden die Oppositionspolitiker automatisch freikommen", ist sich Mussawis Sprecher sicher.

Auch Rahmani blickt hoffnungsvoll in die Zukunft: "Im Iran gibt es viele Gruppierungen, die man kleine Bewegungen nennen könnte: politische Aktivisten oder Frauenrechtlerinnen, Minderheitenvertreter oder Umweltschützer. Diese fordern mit unterschiedlichen Strategien nach ihren Rechten." Diese "kleinen Bewegungen" könnten irgendwann zur Demokratisierung des politischen Systems und des gesellschaftlichen Lebens führen, versichert Rahmani, "so wie auch ein riesiger Fluss irgendwann aus dem Zusammenschluss vieler Bäche entstanden ist".

Quelle: DW.de (Iran)

Nach oben


nPage.de-Seiten: linkmich | .